Die Brandenburger Volksinitiative “Keine neuen Tagebaue – für eine zukunftsfähige Energiepolitik” hat seit dem 8. Oktober 22.249 Unterschriften gesammelt. Benötigt werden 20.000 gültige Unterschriften innerhalb von 12 Monaten. Auch wenn noch weitergesammelt wird, da erfahrungsgemäß ein Teil der Unterschriften nicht als gültig anerkannt wird, so dürfte am erfolgreichen Abschluss der ersten Stufe kein Zweifel bestehen.
Angestrebt wird ein “mittelfristiger und sozialverträglicher Ausstieg aus der Braunkohleförderung”. Die Initiative richtet sich gegen den vom Energiekonzern Vattenfall angestrebten Bau von drei neuen Braunkohletagebauen in Jänschwalde-Nord, Spremberg-Ost und Bagenz-Ost. Unterstützt wird die Volksinitiative u.a. von BUND, NABU, Grüne Liga, Naturfreunde, Lacoma e.V., Bündnis 90 / Die Grünen und von der Linkspartei.
demokratieblog sagte
Inzwischen sind es 23.610 Unterschriften.
Neues zu den Volksinitiativen in Brandenburg « Demokratie von unten sagte
[...] Volksinitiative “Keine neuen Tagebaue” hat inzwischen 26.011 Unterschriften gesammelt und möchte die Unterschriften am 15. Mai dem [...]