Archiv für Juni, 2009
22.06.2009 um 14:39
· Gespeichert unter Wahlverfahren ·Verschlagwortet mit CDU, Freie Universität Berlin, Kleinpartei, Kommunalwahl, natürliche Hürde, NRW, Sainte-Lague, Sitzanspruch, Sitzzuteilungsverfahren, SPD, Sperrklausel, Stadtrat, Verhältniswahl
SPD und CDU in NRW klagen – wohl nicht ganz uneigennützig – darüber, dass der Wegfall der Sperrklausel auf kommunaler Ebene zu einer Zersplitterung der Parteienlandschaft und Stadträten mit teilweise 13 Parteien führe.
Wenn die Wähler kleine Parteien wählen, so ist das deren gutes Recht, und diese Parteien haben einen berechtigten Anspruch darauf, dann entsprechend ihres Stimmenanteils im Stadt- oder Gemeinderat vertreten zu sein. Allerdings bietet das in NRW (und anderswo) verwendete Sitzzuteilungsverfahren den kleinen Parteien unnötige Anreize dazu, sich jenseits aller inhaltlichen Motive aus taktischen Gründen noch einmal in zwei Listen aufzuteilen. Doch auch dafür gibt es eine Lösung, wie ich im folgenden erläutern möchte: eine 0,75-Sitze-Hürde. Den Rest des Beitrags lesen »
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14.06.2009 um 23:59
· Gespeichert unter Wahlverfahren ·Verschlagwortet mit Übertragbare Einzelstimmgebung, BC-STV, British Columbia, Schottland, Single Transferable Vote, STV, Weighted Inclusive Gregory Method, WIGM
Es ist oft nicht so leicht, jemandem zu erklären, wie die Übertragbare
Einzelstimmgebung (STV) funktioniert. Einige kennen vielleicht die
Flash-Animation aus British Columbia, die ich mit
deutschen Untertiteln versehen habe. Diese Animation erklärt das
Grundprinzip schon ganz gut, ist aber durchaus etwas vereinfachend.
Ich habe jetzt eine neue Präsentation fertiggestellt, die die
Stimmenauszählung nach dieser STV-Variante, die seit 2007 auch bei
Kommunalwahlen in Schottland verwendeten wird, an einem komplexeren
Beispiel grafisch veranschaulicht und kommentiert, was genau im
Einzelnen geschieht. Den Rest des Beitrags lesen »
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12.06.2009 um 22:49
· Gespeichert unter Wahlverfahren ·Verschlagwortet mit Dänemark, Europawahl, FPTP, Havelland, Jena, Leipig, Mehrheitswahlrecht, Oberhavel, Potsdam-Mittelmark, relative Mehrheit, Teltow-Fläming, Weißwasser
Ich betone immer wieder, dass relative Mehrheiten keine Mehrheiten im eigentlichen Sinne sind, sondern jeweils nur die größte Minderheit darstellen.
Während für eine (absolute) Mehrheit mehr als 50 % der Stimmen nötig sind, d.h. mehr Stimmen als für alle anderen Kandidaten zusammen, sind für eine relative Mehrheit lediglich mehr Stimmen nötig als die nächstgrößere Partei oder der nächststärkere Kandidat hat. Das kann tatsächlich sehr weit von einer absoluten Mehrheit entfernt sein.
Die diesjährigen Europa- und Kommunalwahlen am 7. Juni geben einigen Aufschluss darüber, mit welchem Stimmenanteil eine Partei in der Praxis eine relative Mehrheit erzielen, d.h. stärkste Partei werden kann. Den Rest des Beitrags lesen »
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10.06.2009 um 12:46
· Gespeichert unter Volksbegehren ·Verschlagwortet mit Berlin, Landeswahlleiter, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Nichtraucherschutzgesetz, Pankow, Raucherkneipe, Rauchverbot, Tempelhof, Unterschriften, Volksbegehren
Das Volksbegehren der Initiative für Genuß Berlin, die eine Wahlfreiheit von Wirten und Gästen zwischen Raucher- und Nichtraucherkneipen erreichen wollte, ist an zu geringer Unterstützung gescheitert. Statt der nötigen 7 % der Wahlberechtigten, 171.223 Unterscrhiften, kamen nach Angaben des Landeswahlleiters innerhalb von vier Monaten nur 61.644 gültige Unterschriften zusammen. Das sind 2,52 % der 2.446.034 Wahlberechtigten.
Nach Bezirken aufgeschlüsselt ergibt sich folgendes Bild: Den Rest des Beitrags lesen »
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9.06.2009 um 01:08
· Gespeichert unter Wahlrecht, Wahlverfahren ·Verschlagwortet mit 5-Prozent-Hürde, Abgeordnete, Degressive Proportionalität, Europawahl, Europäisches Parlament, MdEP, Sperrklausel
Vom 4. bis 7. Juni fanden in der EU die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Diese Wahl findet in jedem Land nach unterschiedlichen Regeln statt. Europaweit festgelegt ist allerdings, wieviele Mandate jeder EU-Mitgliedstaat erhält. Diese Zahl orientiert sich zwar an der Bevölkerungszahl, dennoch werden große Länder benachteiligt und kleine bevorteiligt. Die Stimme eines Wählers in Malta zählt weitaus mehr als die Stimme eines Wählers in der Bundesrepublik Deutschland.
In Deutschland leben 82,2 Millionen der 497,5 Millionen Einwohner der EU. Dementsprechend müssten Deutschland eigentlich 82,2/497,5 * 736 Abgeordnete zustehen, also etwa 122. Tatsächlich ist die Bundesrepublik mit 99 Abgeordneten unterrepräsentiert. Ebenso wie die anderen großen Länder: Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien und Polen. Die übrigen Länder sind gemessen an ihrer Einwohnerzahl jeweils überrepräsentiert.
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