Demokratie von unten

In letzter Zeit habe ich einiges zur Funktionsweise von Präferenzwahlverfahren für Wahlen mit mehreren Gewinnern veröffentlicht. Allerdings handelte es sich oft eher um technische Einzelheiten, die sich an Leute richteten, die die Grundidee schon verstanden haben.

Bislang fehlte jedoch noch eine leicht verständliche Einführung, die eine Antwort auf die grundsätzliche Frage gibt, wozu denn überhaupt Präferenzwahlverfahren nötig sind. Was also ist die Motivation dahinter und welche Probleme sollen sie lösen? Der folgende Text soll genau dies beantworten.

Die Logik von Präferenzwahlverfahren mit mehreren Gewinnern (STV) wird besser verständlich, wenn man sie im Zusammenhang mit der Präferenzwahl für Wahlen mit einem Gewinner (IRV) betrachtet und die Mehrere-Gewinner-Variante gewissermaßen als Fortsetzung und Verallgemeinerung der Ein-Gewinner-Variante versteht und aus dieser herleitet.

Aus diesem Grund besteht der Text aus zwei Teilen: Im ersten Teil dieser Einführung geht es um Wahlen, bei denen am Ende genau eine Person gewählt sein soll. Im zweiten Teil geht es um Wahlen, bei denen mehrere Personen gewählt sein sollen.

Es wird jeweils kurz dargestellt, warum Präferenzwahlverfahren zu faireren Ergebnissen, mehr Auswahl, weniger verschwendeten Stimmen und weniger taktischem Wählen führen.

Teil 1: Wenn genau ein Gewinner ermittelt werden soll

1 Kreuz für 1 Kandidaten für 1 Gewinner

Gehen wir zunächst von der Situation aus, dass jeder Wähler nur eine Stimme abgeben kann und der Kandidat mit den meisten Stimmen gewonnen hat (relative Mehrheitswahl). Ab welchem Stimmenanteil ist ein Kandidat auf jeden Fall gewählt?

Wenn es nur einen Gewinner geben soll, dann ist ein Kandidat auf der sicheren Seite, wenn er mehr als 50 % der Stimmen hat, da er dann mehr Stimmen hat als alle anderen Kandidaten zusammen. Solange er weniger als 50 % der Stimmen hat, hängt es von der Verteilung der Stimmen der übrigen Wähler auf die anderen Kandidaten ab, ob er vorne liegt oder ob ein anderer Kandidat mehr Stimmen hat.

Da die Wahl zwischen dem stärksten und dem zweitstärksten Kandidaten entschieden wird, fallen die Stimmen für schwächere Kandidaten unter den Tisch. Aus Sicht der Wähler handelt es sich um verschwendete Stimmen. Der Wahlantritt eines dritten Kandidaten schwächt zudem jenen der beiden anderen Kandidaten, dem er aus Sicht der Wähler näher steht, da er ihm Stimmen abnimmt und somit das Stimmenpotenzial dieses Kandidaten spaltet. Dies nützt dem anderen starken Kandidaten, da dieser dann weniger Stimmen benötigt, um zu gewinnen. Da ein Kandidat mit weniger als 50 % der Stimmen gewinnen kann, ist es möglich (und nicht unwahrscheinlich), dass jemand gewinnt, der von der Mehrheit der Wähler abgelehnt wird und eine Stichwahl mit Sicherheit verlieren würde.

Dieser Umstand führt zu taktischem Wahlverhalten, bei dem der Wähler darauf verzichtet, für seinen bevorzugten Kandidaten zu stimmen, und statt dessen für das kleinere Übel unter den beiden stärksten Kandidaten stimmt, um das größere Übel zu verhindern. Zudem führt es dazu, dass weniger Kandidaten überhaupt antreten, weil auch den Kandidaten bewusst ist, dass sie durch die Spaltung des Wählerpotential der ihnen nahestehenden Kandidaten vor allem diesen schaden und somit dem gemeinsamen Hauptgegner nützen.

Präferenzwahl für einen Gewinner

Diese Probleme lassen sich durch ein Präferenzwahlverfahren lösen. Dabei können die Wähler eine Rangfolge erstellen, indem sie die Kandidaten auf dem Stimmzettel durchnummerieren.

Die Stimme jedes Wählers zählt dabei zunächst für den Kandidaten, den er auf Platz 1 gesetzt hat. Wenn kein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht hat, wird der Kandidat mit den wenigsten Stimmen aus dem Rennen genommen. Die Stimmen seiner Wähler werden auf deren jeweilige zweite Präferenz übertragen. Wenn nach der Übertragung immer noch kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht hat, wird unter den verbliebenen Kandidaten wieder derjenige mit den wenigsten Stimmen gestrichen und die Stimmen seiner Wähler auf deren nächste noch im Rennen befindliche Präferenz übertragen. Die Streichung der schwächsten Kandidaten wird solange fortgesetzt, bis ein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht hat. Dies ist spätestens dann der Fall, wenn nur noch zwei Kandidaten übrig sind.

Die Stimmen der Wähler schwächerer Kandidaten sind bei diesem Verfahren nicht mehr verschwendet, weil die Wähler weitere Präferenzen angeben können und ihre Stimme dann entsprechend übertragen wird. Der Anreiz, taktisch zu wählen, geht stark zurück. Auch die stärkeren Kandidaten profitieren, denn Stimmen für schwächere Kandidaten sind für sie noch nicht endgültig verloren. Nach der Streichung schwächerer Kandidaten entscheiden die übertragenen Stimmen ihrer Wähler darüber mit, wer am Ende vorne liegt und gewinnt.

Das genannte Präferenzwahlverfahren heißt Instant-Runoff-Voting (IRV).

Vergleich zwischen relativer Mehrheitswahl und Präferenzwahl

Bei der relativen Mehrheitswahl entscheiden sich viele Wähler dafür, taktisch zu wählen. Sie geben ihre Stimme nicht ihrer Erstpräferenz, sondern ihrer Zweit- oder Drittpräferenz. Bei der Auszählung stellt sich dann vielleicht heraus, dass dies aber gar nicht nötig gewesen wäre. Bei dem beschriebenen Präferenzwahlverfahren wird die Stimme nur dann auf eine spätere Präferenz übertragen, wenn bereits klar ist, dass die frühere Präferenz nicht mehr gewinnen kann und deshalb ausscheidet. Der Wähler muss nicht mehr raten, ob es sinnvoll ist, die Stimme seinem Lieblingskandidaten oder einem anderen zu geben, sondern er kann einfach eine Rangfolge angeben.

weiter zu Teil 2: Wenn mehrere Gewinner ermittelt werden sollen