Archiv für Oktober, 2009
20.10.2009 um 10:58
· Gespeichert unter Wahlverfahren ·Verschlagwortet mit 5%-Hürde, Bundestagswahl, CDU, Die Linke, Ersatzstimme, Erststimme, Fünf-Prozent-Hürde, Grüne, Mehr Demokratie beim Wählen, Petition, Präferenzwahl, relative Mehrheit, SPD, Volksbegehren, Wahlrecht, Zweitstimme
Seit heute ist eine neue Online-Petition für die Einführung einer Ersatzstimme freigeschaltet.
Die Petition beinhaltet zum einen die herkömmliche Ersatzstimme: Der Wähler kann auf dem Wahlzettel angegeben, welcher anderen Partei seine Zweitstimme zu Gute kommen soll, falls seine eigentlich bevorzugte Partei an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert. Den Rest des Beitrags lesen »
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6.10.2009 um 11:29
· Gespeichert unter Grundeinkommen ·Verschlagwortet mit Althaus, Arbeitszwang, Bürgergeld, BGE, FDP, Grundeinkommen, Hartz IV, Workfare
Die Presseagentur AFP und einige Zeitungen melden, dass die FDP Hartz IV abschaffen und durch ein Bürgergeld ersetzen will, welches auch vom ehemaligen thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) gefordert werde.
Aber Vorsicht: Das, was die FDP hier unter dem Stichwort Bürgergeld verkaufen will, ist Workfare: Sozialleistungen werden an verschärften Arbeitszwang gekoppelt und können gekürzt werden. Es ist in dieser Hinsicht das Gegenteil des von Althaus vorgeschlagenen solidarischen Bürgergelds, bei welchem es sich um ein Bedingungsloses Grundeinkommen handelt (wenn auch in zu geringer Höhe). Ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist nicht an Gegenleistungen (z.B. Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme oder aktive Suche nach Erwerbsarbeit) gebunden und kann nicht gekürzt werden.
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2.10.2009 um 12:10
· Gespeichert unter Wahl, Wahlverfahren ·Verschlagwortet mit Berlin-Mitte, Bundestagswahl, CDU, CSU, Direktmandat, Erststimmen, Grüne, Linke, relative Mehrheit, SPD, Stimmenanteil, Wahlkreis
Nur 31 von 299 Direktmandaten bei der Bundestagswahl wurden mit absoluter Mehrheit gewonnen. 130 Direktmandate wurden mit weniger als 40 % gewonnen, 8 darunter sogar mit weniger als 30 %. Im Wahlkreis Berlin-Mitte genügten der SPD-Kandidatin 26,0 % der Erststimmen.
Folgende Grafik zeigt die Verteilung der Stimmenanteile der Gewinner und ihre Aufschlüsselung nach Parteien. Nachfolgend auch eine vollständige Übersicht mit Parteizugehörigkeit und Stimmenanteil des Wahlkreisgewinners für alle 299 Wahlkreise. Den Rest des Beitrags lesen »
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