Im Jahr 2007 haben CDU und FDP in NRW die Stichwahl bei Direktwahlen abgeschafft. Dadurch gewinnt, wer im ersten und einzigen Wahlgang die relative Mehrheit der Stimmen erhalten hat.
Am 30. August wurden deshalb 103 Bürgermeister und Landräte mit weniger als 50 % der Stimmen gewählt.
Hier die Liste dieser Minderheiten-Bürgermeister. Den Rest des Beitrags lesen »
Am 12. Juni hatte ich im Artikel „Wie klein können relative Mehrheiten sein?“ gefragt, ob jemand die 20,8 % der Kommunalwahl in Weißwasser schlagen könne. Und tatsächlich, Heidelberg kann es. Den Rest des Beitrags lesen »
SPD und CDU in NRW klagen – wohl nicht ganz uneigennützig – darüber, dass der Wegfall der Sperrklausel auf kommunaler Ebene zu einer Zersplitterung der Parteienlandschaft und Stadträten mit teilweise 13 Parteien führe.
Wenn die Wähler kleine Parteien wählen, so ist das deren gutes Recht, und diese Parteien haben einen berechtigten Anspruch darauf, dann entsprechend ihres Stimmenanteils im Stadt- oder Gemeinderat vertreten zu sein. Allerdings bietet das in NRW (und anderswo) verwendete Sitzzuteilungsverfahren den kleinen Parteien unnötige Anreize dazu, sich jenseits aller inhaltlichen Motive aus taktischen Gründen noch einmal in zwei Listen aufzuteilen. Doch auch dafür gibt es eine Lösung, wie ich im folgenden erläutern möchte: eine 0,75-Sitze-Hürde. Den Rest des Beitrags lesen »
Nach dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, in dem die 5%-Hürde bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig erklärt wurde, plant die in Thürigen allein regierende CDU nun eine Reform des Kommunalwahlrechts. Neben der Abschaffung der 5%-Hürde sieht dieses auch die Abschaffung der Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen vor. Demnach soll bereits die relative Mehrheit der Stimmen genügen. Den Rest des Beitrags lesen »
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