Artikel verschlagwortet mit Sperrklausel
22.06.2009 um 14:39
· Gespeichert unter Wahlverfahren ·Verschlagwortet mit CDU, Freie Universität Berlin, Kleinpartei, Kommunalwahl, natürliche Hürde, NRW, Sainte-Lague, Sitzanspruch, Sitzzuteilungsverfahren, SPD, Sperrklausel, Stadtrat, Verhältniswahl
SPD und CDU in NRW klagen – wohl nicht ganz uneigennützig – darüber, dass der Wegfall der Sperrklausel auf kommunaler Ebene zu einer Zersplitterung der Parteienlandschaft und Stadträten mit teilweise 13 Parteien führe.
Wenn die Wähler kleine Parteien wählen, so ist das deren gutes Recht, und diese Parteien haben einen berechtigten Anspruch darauf, dann entsprechend ihres Stimmenanteils im Stadt- oder Gemeinderat vertreten zu sein. Allerdings bietet das in NRW (und anderswo) verwendete Sitzzuteilungsverfahren den kleinen Parteien unnötige Anreize dazu, sich jenseits aller inhaltlichen Motive aus taktischen Gründen noch einmal in zwei Listen aufzuteilen. Doch auch dafür gibt es eine Lösung, wie ich im folgenden erläutern möchte: eine 0,75-Sitze-Hürde. Den Rest des Beitrags lesen »
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9.06.2009 um 01:08
· Gespeichert unter Wahlrecht, Wahlverfahren ·Verschlagwortet mit 5-Prozent-Hürde, Abgeordnete, Degressive Proportionalität, Europawahl, Europäisches Parlament, MdEP, Sperrklausel
Vom 4. bis 7. Juni fanden in der EU die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Diese Wahl findet in jedem Land nach unterschiedlichen Regeln statt. Europaweit festgelegt ist allerdings, wieviele Mandate jeder EU-Mitgliedstaat erhält. Diese Zahl orientiert sich zwar an der Bevölkerungszahl, dennoch werden große Länder benachteiligt und kleine bevorteiligt. Die Stimme eines Wählers in Malta zählt weitaus mehr als die Stimme eines Wählers in der Bundesrepublik Deutschland.
In Deutschland leben 82,2 Millionen der 497,5 Millionen Einwohner der EU. Dementsprechend müssten Deutschland eigentlich 82,2/497,5 * 736 Abgeordnete zustehen, also etwa 122. Tatsächlich ist die Bundesrepublik mit 99 Abgeordneten unterrepräsentiert. Ebenso wie die anderen großen Länder: Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien und Polen. Die übrigen Länder sind gemessen an ihrer Einwohnerzahl jeweils überrepräsentiert.
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14.04.2008 um 12:03
· Gespeichert unter Wahlverfahren ·Verschlagwortet mit 5%-Hürde, Kommunalwahlen, Sperrklausel, Stadtratswahl, Thüringen, Verfassungsgericht, Wahlrecht, Weimar
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat am 11. April in einer einstimmigen Entscheidung die 5%-Hürde bei Wahlen zu Gemeinderäten und Kreistagen für verfassungswidrig erklärt. Anlass für das konkrete Normenkontrollverfahren war eine Wahlanfechtung zur Stadtratswahl in Weimar. Den Rest des Beitrags lesen »
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3.04.2008 um 21:06
· Gespeichert unter Direkte Demokratie, Mehr Demokratie beim Wählen, Wahlalter, Wahlverfahren ·Verschlagwortet mit 5%-Hürde, Ausländerwahlrecht, Berlin, Ersatzstimme, Mehrmandatswahlkreise, Panaschieren, Single Transferable Vote, Sperrklausel, STV, Volksbegehren, Volksinitiative, Wahlalter, Wahlrecht, Wahlsystem
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