Mandatsrelevanz von Kumulieren und Panaschieren in Bayrischen Großstädten

Am 2. März fanden in Bayern Kommunalwahlen statt. Die Wähler haben dort so viele Stimmen wie der Rat Sitze hat und können Kumulieren und Panaschieren. Erfahrungsgemäß wird dies insbesondere in kleineren Orten genutzt, in denen die Bürger die Kandidaten zum Teil noch persönlich kennen. Doch auch in Großstädten wird von der Veränderung der Listen Gebrauch gemacht und das hat auch dort Auswirkungen darauf, welche Personen ein Mandat bekommen.

In München verdanken 10 von 80 Ratsmitgliedern (12,5 %) ihr Mandat den Personenstimmen der Wähler. Da es größere Veränderungen durch die Bürger meist eher auf den mittleren Plätzen gibt, sind die Auswirkungen bei größeren Parteien stärker als bei kleineren. Bei der Münchner CSU sind 5 von 23 Leuten auf diese Weise in den Rat gekommen, die es andernfalls nicht wären; bei der SPD 4 von 33, bei den Grünen 1 von 11. Nicht erfasst ist dabei, dass es Kandidaten gibt, die sich zwar um viele Plätze verbessern, aber entweder auch mit ihrem ursprünglichen Listenplatz gewählt gewesen wären oder trotz der Veränderungen immer noch zu weit hinten liegen. (http://www.muenchen.de/Rathaus/kommunalwahl/sr_wahl/220562/index.html)

In Regensburg wurden sogar 10 von 50 Ratsmitgliedern (20 %) nur dank der Personenstimmen gewählt. 3 von 20 der CSU, 2 von 11 der SPD, 1 von 5 der Grünen, 1 von 4 der FDP, 1 von 3 der ödp, 1 von 4 der Freien Wähler und 1 von 2 der Christlich-Sozialen Bürger in Regensburg. (http://www.regensburg.de/wahlen/kommunalwahl_2008/ergebnisse/SR/S_MAIN_E_STADTRATSWAHL_2008.html)

In Ingolstadt waren es ebenfalls 10 von 50 Ratmitgliedern (20 %). 5 von 23 der CSU, 3 von 10 der SPD, 1 von 8 der Freien Wähler und 1 von 2 der ödp. Bei Grüne (3 Mandate), Linke (2) FDP (1) und REP (1) gab es keine Veränderungen. (http://www2.ingolstadt.de/media/custom/465_3210_1.PDF?loadDocument&ObjSvrID=465&ObjID=3210&ObjLa=1&Ext=PDF S. 1 in Verbindung mit http://www2.ingolstadt.de/media/custom/465_3220_1.PDF?loadDocument&ObjSvrID=465&ObjID=3220&ObjLa=1&Ext=PDF)

In Augsburg verdanken 7 von 60 (11,7 %) Ratsmitgliedern ihr Mandat der gezielten Auswahl durch die Bürger: 3 von 25 der CSU, 3 von 19 der SPD und 1 von 2 der Linken. (http://www.augsburg.de/wahlen/ob_sr_08/sr_2008.html)

Ein Blick auf die Stimmenanteile der gewählten Kandidaten an den Stimmen, die ihre Liste insgesamt erhalten hat, zeigt allerdings wieder einmal, dass – insbesondere bei kleineren Parteien – effektiv nur eine kleine Minderheit der Wählerstimmen überhaupt berücksichtigt wird. Die große Mehrheit der Stimmen fällt unter den Tisch, wie das beim Kumulieren und Panaschieren halt so ist.

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