Presseschau zum Volksbegehren „Mehr Demokratie beim Wählen“

Anlässlich der Einreichung des Volksbegehrensantrags „Mehr Demokratie beim Wählen“ gab es nun endlich mal angemessene Resonanz in Presse und Fernsehen.

Bereits in den letzten Tagen vor der Einreichung gab es einige Zeitungsartikel:

Neues Deutschland: Eine andere Wahl ist möglich, 11. August

Die Welt: 24.000 Unterschriften für Wahlrechts-Volksbegehren, 11. August

Tagesspiegel: Wahlrechts-Initiative hat Stimmen für Volksbegehren zusammen, 12. August

taz: Erste Stufe für neues Wahlrecht, 12. August

sowie eine kurze Erwähnung in der Berliner Morgenpost: Der entfesselte Bürger, 14. August

Der Tagesspiegel veröffentlichte am 13. August ein Portrait über den Berliner Mehr-Demokratie-Büroleiter und Landesvorstandsmitglied Michael Efler.

Am Morgen der Einreichung gab es dann eine Meldung der Presseagentur ddp, in der unser Volksbegehren mit unserer Volksinitiative verwechselt wurde. Entsprechend berichteten einige Medien daher von Ausländerwahlrecht, Wahlrecht ab 16 und Senkung der Sperrklauseln, aber allenfalls am Rande von Veränderbaren Listen und Ersatzstimme. Später am Tage gab es dann noch eine korrekte ddp-Meldung, die es schafft, die Forderungen von Volksbegehren und Volksinitiative in wenigen Sätze auf den Punkt zu bringen, was die Medien aber nicht davon abhielt, nur die Inhalte der ersten Meldung zu übernehmen, so etwa der Rundfunk Berlin-Brandenburg rbb (auch im Videotext), das Berliner Fenster und die Junge Welt.

Der Tagesspiegel veröffentlichte einen guten Artikel, der auf der korrigerten ddp-Meldung basiert: 24.000 Unterschriften für Wahlrechts-Volksbegehren übergeben

Die korrigerte Meldung in gekürzter Form war im Newsticker von welt.de nachzulesen.

Außerdem erschienen mindestens folgende Zeitungsartikel:

taz: 24.000 Unterschriften auf dem Silbertablett, 14. August

Berliner Kurier: Sollen 16jährige wählen dürfen?, 15. August

Neues Deutschland: Unterschriften Übergeben, 15. August

Am Nachmittag des 14. August zeichnete der lokale Fernsehsender FAB ein Interview mit Michael Efler auf, in dem es um die Wahlrechts-Vorschläge, aber auch allgemein um Direkte Demokratie in Berlin ging.

Auch außerhalb Berlins wurde über die Einreichung des Volksbegehrens berichtet, und zwar im Hamburger Abendblatt. Das könnte damit zu tun haben, dass es in Hamburg 2004 bereits einen erfolgreichen Volksentscheid zum Wahlrecht gab, an den sich eine lange öffentliche Auseinandersetzung zwischen Mehr Demokratie e.V. und Hamburger CDU anschloss, da die CDU durch eigenmächtige Änderungen den Einfluss der Wähler wieder beschnitt.

Auch Telepolis veröffentlichte einen aufwendig recherchierten Artikel (der Autor rief mindestens fünfmal im Mehr-Demokratie-Büro an): Ersatzstimmen, wenn Parteien nicht über die Fünf-Prozent-Hürde kommen

Rückblick auf Medienecho der Monate davor

Zum Start der Unterschriftensammlung gab es einige Zeitungsarikel, über die ich hier berichtet habe. In den darauf folgenden Monaten, also während die Unterschriftensammlung für die erste Stufe des Volksbegehrens noch lief, stieß die Kampagne auf ein eher geringes Medienecho, obwohl eine größere öffentliche Aufmerksamkeit gerade in dieser Zeit hilfreich gewesen wäre.

Nachdem bis zum 5. Juni die ersten 10.000 Unterschriften gesammelt waren, 6000 für den Antrag auf Volksbegehren und 4000 für die Volksinitiative, gab es einige Kurzmeldungen in Berliner Tageszeitungen: in der Berliner Morgenpost, der Berliner Zeitung und der taz, teils versehen mit wenig wertschätzenden Formulierungen wie „müder Start“.

Als wenige Wochen später am 27. Juni symbolisch dem 10.000 Unterschreiber des Volksbegehrensantrags auf dem Alexanderplatz ein Blumenstrauß überreicht wurde, gab es weitere Kurzmeldungen, etwa im Tagesspiegel, der Welt und der Boulevard-Zeitung B.Z. Das Neue Deutschland brachte ein großes Bild mit ein wenig Text. Bemerkenswerter Weise schaffte es die Meldung auch in die Berlin-Nachrichten des Berliner Fensters, des Video-Programms, das in zahlreichen Berliner U-Bahnen läuft und dessen Berlin-Meldungen von der B.Z. stammen.

Zweimal gab es Radiobeiträge, einmal am 13. Mai ein ausführliches Interview mit Michael Efler auf Inforadio und einmal am 30. Juli ein Interview auf Motor FM.

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