Die SPD Baden-Württemberg hat ihre Mitglieder befragt, wer neuer Landesvorsitzender werden soll. Das allein ist schon bemerkenswert. Noch bemerkenswerter ist allerdings, dass für die Entscheidung das Präferenzwahlverfahren Instant-Runoff-Voting verwendet wurde.
Zur Wahl standen drei Kandidaten. Durch die Verwendung der Präferenzwahl konnte sichergestellt werden, dass der Gewinner wirklich eine Mehrheit der Abstimmenden hinter sich hat, ohne dass dafür ein zweiter Wahlgang stattfinden musste.
Zwar konnten die Mitglieder die Kandidaten nicht durchnummerieren, sondern machten ein Kreuz für die Erstpräferenz und eines für die Zweitpräferenz. Aber für die Ermittlung der Ergebnisses spielte diese Gestaltungsfrage keine Rolle.
Wie die SPD das Verfahren erklärt
Auf der Seite „Informationen zur konsultativen Mitgliederbefragung“ erklärt die Partei das Verfahren wie folgt:
Wichtiger Hinweis zum Wahlverfahren/Stimmzettel
Jede/r Wahlberechtigte hat zwei Stimmen.
Bei der Abgabe der ersten Stimme (auf dem Stimmzettel oben) kreuzt der/die Wahlberechtigte ihren Favoriten bzw. Favoritin für das Amt des/der Landesvorsitzenden an.
Mit der zweiten Stimme (auf dem Stimmzettel unten) kreuzt der/die Wahlberechtigte ihren Favoriten für das Amt des/der Landesvorsitzenden an, sofern der/die Favorit der ersten Stimme sich NICHT unter den ersten zwei Kandidaten befindet.
Ein Beispiel
Es gibt die drei KandidatInnen A, B, C.
Der Wahlberechtigte möchte, dass Kandidat/in C Landesvorsitzende/r wird. Er macht mit der ersten Stimme bei C das Kreuz oben auf dem Stimmzettel. Mit der zweiten Stimme muss er sich dann zwischen A und B entscheiden. Damit wählt er schon vorsorglich in einer Stichwahl für den Fall, dass Kandidat/in C auf dem dritten Platz landet.Die Auszählung
Bei der Auszählung wird zunächst die erste Stimme gezählt. Sollte dann kein/e Kandidat/in mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen, werden die zweiten Stimmen derjenigen Wähler hinzugefügt, die zunächst für den drittplatzierten Kandidaten gestimmt haben.
Die SPD erklärt das Verfahren auch in einem kurzen Video (von Minute 0.50 bis 1.36)
Ergebnis
18.630 Stimmzettel wurden abgegeben, was einer Beteiligung von 47,35 % entspricht. 165 Mitglieder haben sich enthalten; nur 112 Stimmzettel (0,6 %) waren ungültig.
Die Ergebnisse nach Erstpräferenzen:
Hilde Mattheis: 5.341 (29,1 %)
Nils Schmid: 8.481 (46,2 %)
Claus Schmiedel: 4.192 (22,8 %)
Claus Schmiedel schied also aus dem Rennen aus. Die Zweitpräferenzen seiner Wähler wurden ausgezählt und dem jeweiligen Kandidaten gutgeschrieben.
Hilde Mattheis erhielt dadurch 1366 weitere Stimmen, Nils Schmid 1822 weitere Stimmen. 463 von Claus Schmiedels Wählern enthielten sich hinsichtlich der Zweitpräferenz. Allerdings waren auch 541 dieser Stimmzettel hinsichtlich der Zweitpräferenz ungültig (12,9 %).
Das Ergebnis nach Übertragung der Zweitpräferenzen lautet:
Hilde Mattheis: 6.707 (37 %)
Nils Schmid: 10.303 (56 %)
Nachdem die SPD nun Erfahrungen mit Instant-Runoff-Voting gesammelt hat, sollte sie die Verwendung dieses Verfahrens auch für die Direktwahl von Bürgermeistern und Landräten ins Gespräch bringen.
Demokratie von unten 
Geht doch, SPD BW | fxneumann · Blog von Felix Neumann said
[…] 23. November 2009 Das Verfahren wird anhand der Ergebnisse diskutiert im großartigen Blog Demokratie von unten, das sich ganz Verfahrensfragen […]