Archive for Direkte Demokratie
29.07.2015 um 14:44 · Filed under Bürgerentscheid, Direkte Demokratie ·Verschlagwortet mit Bürgerentscheid, Monotonie, NRW, Quorum, Zustimmungsquorum
In einigen Bundesländern ist die Höhe des Zustimmungsquorums für Bürgerentscheide nach der Einwohnerzahl gestaffelt.
So gilt in Nordrhein-Westfalen für Städte bis 50.000 Einwohner ein Zustimmungsquroum von 20 Prozent, zwischen 50.001 und 100.000 Einwohnern beträgt das Quroum 15 Prozent und ab 100.001 Einwohnern beträgt es 10 Prozent.
Bei dieser Art von Staffelung treten unlogische Sprünge auf.
Nehmen wir für einen Augenblick an, dass jeder Einwohner stimmberechtigt wäre. Da nur Deutsche und EU-Bürger ab 16 Jahren wahlberechtigt sind, stimmt das nicht. Aber für die folgende Berechnung ist überschaubarer.
Bei genau 50.000 Einwohnern sind 10.000 Stimmen erforderlich. Bei 50.001 Einwohnern sind es 7.501.
Bei genau 100.000 Einwohnern sind 15.000 Stimmen erforderlich. Bei 100.001 Einwohnern sind es 10.001.
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5.12.2009 um 17:04 · Filed under Direkte Demokratie ·Verschlagwortet mit Amtseintragung, Bayern, Rauchverbot, Unterschriften, Volksbegehren, Volksentscheid
Erstmals seit 12 Jahren war in Bayern wieder ein Volksbegehren erfolgreich – für ein striktes Rauchverbot in Gaststätten, Kneipen, Diskos und Festzelten. Dass zuvor zahlreiche Volksbegehren gescheitert sind, dürfte insbesondere an den hohen Hürden liegen. Damit ein Volksbegehren in Bayern erfolgreich ist und es somit zum Volksentscheid kommen kann, müssen 10 % der Wahlberechtigten unterschreiben, und zwar innerhalb von nur zwei Wochen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Bürger zum Unterschreiben aufs Amt müssen. Für das Rauchverbot trugen sich knapp 1,3 Millionen Wahlberechtigte (13,9 %) ein. Den Rest des Beitrags lesen »
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31.10.2008 um 14:01 · Filed under Direkte Demokratie ·Verschlagwortet mit 4. November, Amtszeitbegrenzung, Arizona, Arkansas, Colorado, Connecticut, Hawaii, Illinois, Iowa, Kalifornien, Louisiana, Maryland, Nevada, New Jersey, New Mexico, Ohio, Oregon, Quorum, Referendum, South Dakota, US-Bundesstaaten, USA, Utah, Verfassungsgebende Versammlung, Wahlalter, Wahlkreiseinteilung, Wahlrecht, Wyoming
Am 4. November werden in den US-Bundesstaaten nicht die nur Wählmänner und -frauen gewählt, die dann den nächsten US-Präsidenten wählen, sondern es finden auch eine Reihe von Volksabstimmungen statt.
In zahlreichen dieser Abstimmungen geht es auch um Demokratiefragen.
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5.10.2008 um 14:46 · Filed under Direkte Demokratie ·Verschlagwortet mit Bürgerentscheid, Berlin, Beteiligungsquorum, Mitte, negatives Stimmgewicht
Am vergangenen Sonntag (28. September) fand im Berliner Bezirk Mitte ein Bürgerentscheid statt. Zwar stimmen 79,4 % der Abstimmenden mit Ja und sprachen sich somit gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung aus. Dennoch hat die Gegenseite in der Sache gewonnen, da sich nur 11,7 % der Wahlberechtigten an der Abstimmung beteiligten und daher das Beteilungsquorum von 15 % verfehlt wurde. Nach dem Bürgerentscheid in Spandau Anfang des Jahres ist dies bereits der zweite Bürgerentscheid in Berlin (von bislang sechs), der wegen zu geringer Beteiligung ungültig ist.
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