Posts Tagged Quorum

Unlogische Sprünge bei gestaffelten Quoren

In einigen Bundesländern ist die Höhe des Zustimmungsquorums für Bürgerentscheide nach der Einwohnerzahl gestaffelt.
So gilt in Nordrhein-Westfalen für Städte bis 50.000 Einwohner ein Zustimmungsquroum von 20 Prozent, zwischen 50.001 und 100.000 Einwohnern beträgt das Quroum 15 Prozent und ab 100.001 Einwohnern beträgt es 10 Prozent.

Bei dieser Art von Staffelung treten unlogische Sprünge auf.
Nehmen wir für einen Augenblick an, dass jeder Einwohner stimmberechtigt wäre. Da nur Deutsche und EU-Bürger ab 16 Jahren wahlberechtigt sind, stimmt das nicht. Aber für die folgende Berechnung ist überschaubarer.
Bei genau 50.000 Einwohnern sind 10.000 Stimmen erforderlich. Bei 50.001 Einwohnern sind es 7.501.
Bei genau 100.000 Einwohnern sind 15.000 Stimmen erforderlich. Bei 100.001 Einwohnern sind es 10.001.

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Pro-Reli-Niederlage: Wowereit trickst bei Zahlen

Wenn Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sagt, beim heutigen Volksentscheid hätten nur 14 % der Wahlberechtigten für Pro Reli gestimmt, so stimmt dies zwar, erweckt aber den falschen Eindruck, dass eine überwältigende Mehrheit dagegen gestimmt habe; doch die Nein-Stimmen entsprachen auch nur 15 % der Wahlberechtigten.

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Pro Reli: Wahlfreiheit – wer’s glaubt, wird selig

Am Sonntag findet in Berlin ein Volksentscheid über „Pro Reli“ statt. Die von den Kirchen sowie CDU und FDP unterstützte Initiative möchte den bislang freiwilligen konfessionellen Religionsunterricht zum ordentlichen Lehrfach erheben und dem Ethikunterricht gegenüber gleichstellen. Pro Reli möchte das Pflichtfach Ethik durch ein Wahlpflichtfach Ethik/Religion ersetzen.

Die Initiatoren werben mit dem Slogan „Wahlfreiheit“. In den Ohren von Menschen, die möchten, dass Schüler mehr selbst entscheiden können, lässt das aufhorchen. Doch die propagierte Wahlfreiheit ist bestenfalls die halbe Wahrheit.

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Zahlreiche Volksabstimmungen zu Demokratiethemen in den USA

Am 4. November werden in den US-Bundesstaaten nicht die nur Wählmänner und -frauen gewählt, die dann den nächsten US-Präsidenten wählen, sondern es finden auch eine Reihe von Volksabstimmungen statt.

In zahlreichen dieser Abstimmungen geht es auch um Demokratiefragen.

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Spandaus erster Bürgerentscheid scheitert am Quorum

Am Sonntag erlebte der Berliner Bezirk Spandau seinen ersten Bürgerentscheid. Eine Bürgerinitiative wollte damit die Bebauung der Halbinsel im Groß-Glienicker-See verhindern. Tatsächlich stimmte eine klare Mehrheit der Abstimmenden, nämlich 86,8 % für den Vorschlag der Bürgerinitiative und nur 13,2 % dagegen. Für den Vorschlag der BVV-Mehrheit (CDU, FDP, Graue) stimmten nur 31,8 %, dagegen 68,2 %. Und im direkten Vergleich gewann der Vorschlag der Bürgerinitiative mit 83,4 % gegen den der BVV. So weit, so eindeutig. Den Rest des Beitrags lesen »

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