Posts Tagged Thüringen

Verzerrungseffekte der relativen Mehrheitswahl am Beispiel der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen

Hin und wieder wird vorgeschlagen, in Deutschland – ähnlich wie in Großbritannien – ein relatives Mehrheitswahlrecht einzuführen. Bei dieser Wahlsystem wird nur mit einer Stimme und nur in Einer-Wahlkreisen gewählt; wer im Wahlkreis die meisten Stimmen hat, gewinnt.

Welche den Wählerwillen verzerrenden Effekte dies hätte, lässt sich gut an den kürzlichen Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen beobachten. Denn in den Wahlkreisen wird dort (wie auch in den Wahlkreisen der meisten anderen Bundesländern und auf Bundesebene) nach relativer Mehrheitswahl gewählt. Den Rest des Beitrags lesen »

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Ministerpräsidenten-Wahl in Drei-Parteien-Koalitionen

Bereits vor der Landtagswahl in Thüringen verkündete SPD-Spitzenkandidat Matschie, er sei zwar offen für eine Koalition mit der Linken, werde aber deren Kandidaten, Bodo Ramelow, nicht zum Ministerpräsidenten wählen. Ramelow wiederum verwies darauf, dass es in einer Koalition üblich sei, dass die stärkere Partei den Ministerpräsidenten stelle. Und bereits die Umfragen sagten voraus, dass die Linke stärker sein werde als die SPD – und so kam es denn auch.

Dass die stärkere Partei den Regierungschef stellt, mag in einer Zwei-Parteien-Koalition richtig sein – auf eine Drei-Parteien-Koalition lässt sich dies indes nicht ohne weiteres übertragen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Thüringer CDU will relative Mehrheit statt Stichwahlen

Nach dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, in dem die 5%-Hürde bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig erklärt wurde, plant die in Thürigen allein regierende CDU nun eine Reform des Kommunalwahlrechts. Neben der Abschaffung der 5%-Hürde sieht dieses auch die Abschaffung der Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen vor. Demnach soll bereits die relative Mehrheit der Stimmen genügen. Den Rest des Beitrags lesen »

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5%-Hürde in Thüringen verfassungswidrig

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat am 11. April in einer einstimmigen Entscheidung die 5%-Hürde bei Wahlen zu Gemeinderäten und Kreistagen für verfassungswidrig erklärt. Anlass für das konkrete Normenkontrollverfahren war eine Wahlanfechtung zur Stadtratswahl in Weimar. Den Rest des Beitrags lesen »

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